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NewsLetter 78: Recht
Signatur:1319445-B.Neu-Per.45
Jens Eisfeld beschäftigt sich sowohl mit der Geschichte, als auch mit der aktuellen Rechtslage zur Scheinehe. Er wendet sich mit rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Argumenten gegen Vorschriften im Eheschließungsrecht, die bei Vorliegen einer Scheinehe, also insbesondere bei dem fehlenden Willen zur Begründung einer ehelichen Lebensgemeinschaft, den Standesbeamten zur Verweigerung seiner Mitwirkung bei der Schließung einer solchen Ehe verpflichten oder die Möglichkeit eröffnen, eine Scheinehe nachträglich aufzulösen. Sadoghi, Alice: Offene Rechtsfragen zur Prostitution in entwicklungsgeschichtlicher Perspektive. - Linz : Trauner Verlag, 2005. - Zugl.: Linz, Univ., Dipl.-Arb. - (Linzer Schriften zur Frauenforschung ; 30)
Signatur: 1472781-B.Neu-Per.30
Prostitution stellt im österreichischen Recht eine Grauzone dar, die eine Vielzahl offener Rechtsfragen aufwirft. Im Gegensatz zu den zunehmenden Liberalisierungstendenzen auf europäischer Ebene regelt der österreichische Staat die Prostitution nur soweit, als es um Pflichten der Betroffenen geht, die Ausgestaltung der damit korrespondierenden Rechte ist dagegen defizitär. Die gegenwärtig vorherrschende Rechtlosstellung von Prostituierten manifestiert sich daher in zivil-, arbeits- sozial-, steuer- und grundrechtlichen Diskriminierungen. Im Gegensatz zur österreichischen Regelungen setzte der deutsche Gesetzgeber durch das Prostitutionsgesetz, das am 1.1.2002 in Kraft trat, erste Schritte in Richtung Entkriminalisierung und Anerkennung der Prostitution als "Beruf". Neben der geltenden Rechtslage in Österreich und Deutschland wird die entwicklungsgeschichtliche Perspektive seit dem Kodifikationszeitalter geschildert. Schutz vor Gewalt in der Familie : das österreichische Gewaltschutzgesetz / von Albin Dearing … .- Wien : Verl. Österreich, 2005. - (Juristische Schriftenreihe ; 210)
Signatur: 1164547-B.Neu-Per.210
Mit dem Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetztes am 1. Mai 1997 sind in Österreich Reformmaßnahmen Realität geworden, die zu einer Umwälzung der institutionellen Antwort auf Gewalt in der Familie geführt haben. Der vorliegende Band vereint Sichtweisen von VertreterInnen der am Interventionsprozess beteiligten Akteure, ergänzt um eine sozialwissenschaftliche Evaluation des Erreichten. Die Beiträge von Albin Dearing, Jurist im BMI zum polizeilichen Part, Martina Sorgo, Interventionsstelle Steiermark, zur Funktion von Interventionsstellen und Robert Schrott, Außerstreit- und Familienrichter, zur Arbeit der Familiengerichte sind aus einer Innenperspektive verfasst und werden deshalb sinnvoll von einer kritischen Untersuchung der Reformmaßnahmen durch Birgit Haller, Institut für Konfliktforschung Wien, ergänzt.
