Rechts- und Gesetzestexte
ALEX umfasst digitalisierte historische österreichische Rechts- und Gesetzestexte. Neben den gesamtstaatlichen Gesetzblättern stehen die Landesgesetzblätter, die Justizgesetzsammlung, die Stenographischen Protokolle und das Deutsche Reichsgesetzblatt zur Verfügung.
Österreich ist frei!
- Unterschriftenseite des Staatsvertrages 1955, Fotograf: Kern, Fritz. Aufgenommen am 15.05.1955 (Bildarchivaustria #394252, ÖNB)
Diese berühmten Worte sprach Leopold Figl am 15. Mai 1955 im Marmorsaal des Schlosses Belvedere in Wien, bevor er den Balkon zur Präsentation des "Staatsvertrages betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich" betrat. Der Vertrag, der von den Alliierten und der österreichischen Bundesregierung an eben diesen Tag unterzeichnet wurde, trat am 27. Juli 1955 in Kraft.
Der aus einer Präambel und neun Teilen bestehende Vertrag ist online im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes (kurz: RIS) verfügbar unter der Nummer BGBl. 152/1955. Einige Teilaspekte des Vertrages wurden mittlerweile als nicht mehr geltend festgestellt und somit außer Kraft gesetzt.
In der akustischen Webausstellung der Österreichischen Mediathek (www.staatsvertrag.at) sind auch Audiodokumente zu diesem historischen Tag verfügbar. Das Original befindet sich im Außenministerium in Moskau, im Österreichischen Staatsarchiv befindet sich eine Abschrift.
Das Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes verweist bei den historischen Teilen auf ALEX.
In ALEX vorhanden ist jener Staatsvertrag, den Österreich mit den Alliierten Mächten nach dem 1. Weltkrieg am 10. September 1919 unterzeichnet hatte - der Staatsvertrag von St. Germain-en-Laye.
